SapphireSphinx@feddit.org to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 2 days agoNach verlorenem Prozess - Wegen Böhmermann: Offenbar Haftbefehl gegen AfD-Mann Krahwww.t-online.deexternal-linkmessage-square16linkfedilinkarrow-up1127arrow-down10
arrow-up1127arrow-down1external-linkNach verlorenem Prozess - Wegen Böhmermann: Offenbar Haftbefehl gegen AfD-Mann Krahwww.t-online.deSapphireSphinx@feddit.org to DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz@feddit.org · 2 days agomessage-square16linkfedilink
minus-square🦄🦄🦄@feddit.orglinkfedilinkarrow-up1·2 days agoEs wird ja aber nicht die Aufhebung geprüft, sondern es wird geprüft ob die Aufhebung geprüft werden soll. Deutschland eben.
minus-squarefuturepoint@sopuli.xyzlinkfedilinkarrow-up1·2 days agoJa so ist aber das Prozedere. Die Staatsanwaltschaft beantragt das und der BT hebt dann die Immunität auf.
minus-squareRidderSport@feddit.orglinkfedilinkarrow-up1·1 day agoNein hier ist das anders. Es ist ein Zivilprozess, die StA hat damit nuchts zu tun. Letztendlich prüft ein einzelner Richter das und berät sich wahrscheinlich mit seinen Kollegen
Es wird ja aber nicht die Aufhebung geprüft, sondern es wird geprüft ob die Aufhebung geprüft werden soll. Deutschland eben.
Ja so ist aber das Prozedere.
Die Staatsanwaltschaft beantragt das und der BT hebt dann die Immunität auf.
Nein hier ist das anders. Es ist ein Zivilprozess, die StA hat damit nuchts zu tun. Letztendlich prüft ein einzelner Richter das und berät sich wahrscheinlich mit seinen Kollegen