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  • sie habe vor den deutschen Beamten kein Asylgesuch formuliert

    tja, wie sagt der Deutsche: selber schuld.

    Ich finde ehrlich gesagt diesen Satz schon im Artikel etwas komisch. Irgendwie wird hier finde ich impliziert, dass sie das hätten machen sollen und ihnen diese Option deiner Meinung nach absichtlich nicht dargelegt wurde. Aber es wurde doch offensichtlich festgestellt, dass sie eine polnische Asylbescheinigung haben, was sie meinem Verständnis nach automatisch für ein deutsches Asylverfahren disqualifiziert. Nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG. hat man kein Recht auf Asyl, wenn bereits Asyl in einem anderen EU-Staat läuft, oder irre ich mich hier?

    Schön, dass du erstmal abwartest, um das zu bewerten. Um die menschenverachtenden Umstände unseres Asylsystems zu verstehen, ist das zum Glück nicht nötig.

    Soll das jetzt ein Vorwurf an mich sein? Keine Ahnung warum du denkst, dass ich hier in irgendeiner Weise das derzeitige Asylsystem unterstütze. Im Gegenteil, gerade weil ich den derzeitigen Zustand für falsch halte, finde ich es wichtig den Fokus dort zu behalten, wo auch tatsächlich das Problem ist. Und hier ist die Lage wie ich finde nicht unbedingt eindeutig, deswegen wäre es schädlich das zusehr in den Fokus zu rücken und vorschnell ein Urteil zu fällen.


  • Tester Christoph Herrmann vermutet aber, dass die erheblichen Qualitätsschwankungen nicht nur bei Online-Anwälten auftreten, sondern generell.

    Das fürchte ich auch und das Problem ist eben auch, dass der Laie wohl nicht in der Lage sein wird die Qualität zu beurteilen. Denn genau darum nutzt man ja die Beratung.

    Und wer sich erst mal nur selbst schlaumachen will, sollte - so die Empfehlung von Finanztest - kostenlose Alternativen im Internet nutzen und beispielsweise nach den aktuell geltenden Regeln oder auch Gerichtsurteilen suchen.

    Stellt sich nur die Frage ob das wirklich hilft. So schlecht die Beratung teilweise ist, im Internet wird es genauso Totalausfälle geben. Und Gerichtsurteile werden auch nicht einheitlich sein. Da bleibt das gleiche Problem, dass man es eben wahrscheinlich nicht leicht selbst beurteilen kann. Der einzige Vorteil ist, dass es kostenlos ist und man sich mehrere Meinungen einholen kann. Aber gerade die Probleme, bei denen man Beratung benötigt werden tendenziell spezifischer oder komplexer sein.


  • Community Notes

    War nie twitter Nutzer, also wusste ich garnicht, dass es so ein feature gibt. TIL

    Ich habe aber eh nie verstanden, warum man Twitter jemals als eine Plattform für Informationsaustausch oder Diskurs zu nutzen. Das Format ist doch eigentlich nur für das veröffentlichen von kurzen Statements gemacht à la “Veranstaltung x muss heute leider abgesagt werden” oder “derzeit kursiert x information über mich, diese ist falsch”. Kein Wunder, dass der Populismus gewinnt, wenn man ein Format so falsch benutzt, das für wie für ihn geschaffen ist.

    Ehrlich gesagt ist mMn nichtmal Lemmy/Reddit für tiefergehende Diskussionen geeignet, da Beiträge viel zu schnell aus dem Fokus verschwinden. Eher als News-Aggregator mit oberflächlicher Diskussion. Formate wo auch ältere Posts wieder angezeigt werden, falls es aktive Diskussionen gibt wären da etwas besser.


  • In einer Stellungnahme der Bundespolizei hieß es dazu, im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen hätten die Beamten in den frühen Morgenstunden des 14. Juni bei Altmädewitz in Brandenburg eine fünfköpfige afghanische Familie gestoppt, die versucht hatte, unerlaubt einzureisen. Die Familie habe polnische Asylbescheinigungen für die Erwachsenen und polnische Heimausweise für die Kinder dabeigehabt; sie habe vor den deutschen Beamten kein Asylgesuch formuliert. Nach der Rechtslage sollte sie daher wieder nach Polen zurückgeführt werden.

    Nach Angaben der Bundespolizei wurde der polnische Grenzschutz über das Gemeinsame Zentrum in Swiecko informiert, dass man die Familie übergeben wolle. “Da eine Reaktion der polnischen Seite auch auf Nachfrage für mehrere Stunden ausblieb, entschieden sich die Beamten dafür, die Familie mit einer Streife an die deutsch-polnische Grenze bei Hohenwutzen zu fahren, um sie von dort nach Polen zu entlassen.”

    Unterwegs klagten die Kinder der Familie demnach über Unwohlsein, weshalb die Bundespolizisten in dem Ort Osinow Dolny eine Apotheke ansteuerten, um Erste Hilfe zu ermöglichen. Da die Mutter der Kinder ihr Handy auf der Dienststelle der Bundespolizei vergessen hatte, habe man sie mit einem Streifenwagen zurück nach Brandenburg gebracht und dann wieder nach Polen zu ihrer Familie. Der Vorfall werde mit den polnischen Kollegen “intensiv nachbereitet”, hieß es in dem Statement der Bundespolizei.

    Ist wohl die andere Seite der Geschichte. Klingt nicht nach ordnungsgemäßen Vorgehen, aber nur basierend auf dem Auzug im verlinkten Bild hätte ich mir etwas anderes vorgestellt. Ich persönlich warte auf mehr Informationen, bis ich das bewerten kann. Beide Seiten haben ein Interesse die Situation sehr einseitig darzustellen.

    Ich wüsste z.B. gerne was denn die normale bzw. vertretbare Reaktionszeit der polnischen Behörden ist, falls so ein Antrag auf Überführung gestellt wird. Weil wenn die Familie illegal eingereist ist, dann ist ja die Konsequenz, dass man sie solange festhalten muss, bis die polnischen Behörden reagieren. Mehr als 4 Std oder potenziell übernacht stelle ich mir das auch nicht so lustig vor für 3 Kinder.




  • eindeutige Positionierung gegenüber Invasoren und da ist Russland ja mit eingeschlossen.

    Für mich gibt es da schon nocheinmal ein Unterschied zwischen absoluter Verurteilung und böse, aber lass sie mal erobertes Gebiet behalten, erwähne Reparationen/Schuldaufnahme mit keinem Wort, aber für das Fordern der sofortigen Aufhebung aller westlichen Saktionen (also auch Rückgabe der ganzen eingefrohrenen Gelder?) ist Platz. Das ist irgendwie eher eine Positionierung gegen Gewalt und gleichzeitige Akzeptanz des Recht des Stärkeren.

    Ich wollte gerade schreiben dass mit Putin auf der anderen Seite vom Tisch das ganze schwieriger werden dürfte aber wenn ich mir UK + USA + Deutschland gegenüber den Palästinensern anschaue dann bin ich mir da nicht so sicher ob der Westen wirklich besser ist.

    Also besser als Russland würde ich ganz entschieden bejahen. Ich würde dir nur insoweit folgen, dass besonders die USA einiges auf dem Kerbholz hat und nicht unbedingt die Bastion moralischen Handelns ist. Und Deutschland verspielt derzeit auch einiges an Glaubwürdigkeit.

    Der Teil mit dem Military Neutral Country ist mMn am schwierigsten. Da müsste es dann seitens der USA glaubhafte Sicherheitsgarantien geben dass ein Angriff auf die Ukraine einem Angriff auf NATO-Gebiet gleichstände.

    Ist das nicht irgendwie ein Widerspruch in sich und ein bisschen lächerlich? Es soll also nicht NATO sein (die genau dafür existiert), aber die gleiche Funktion wie NATO. Und diese Sicherheitsgarantien sollen sie auchnoch mit dem Handicap geben nicht (wie sonst überall) im zu schützenden Gebiet präsent zu sein. Warum nochmal? Weil sich die Atommacht Russland bedroht fühlt? Ignorieren wir mal das Schutzbedürfniss der Ukrainer, die ihre Atomwaffen abgegeben haben.

    Und was fällt denn sonst so unter Neutralität? Verbot gemeinsamer Übungen, Ausbildung von Streitkräften, Versorgung mit Waffen oder deren gemeinsame Entwicklung in Zusammenarbeit mit anderen?

    Ich halte Meras Vorschlag als Ausgangspunkt deutlich menschlicher und produktiver als die Position der meisten anderen Parteien: fick die Palästinenser und lass paar Waffen an die Ukraine schicken und paar Jahre weiter metzeln und fingers crossed dass das gut für die Ukrainer ausgeht.

    Würde eher sagen “thoughts and prayers, aber das würden wir nichtmal mit der Kneifzange anfassen, da gibt es keinen Blumentop zu gewinnen”, obwohl das für die Palästinenser natürlich aufs gleiche rausläuft. Gibt aber auch fairer weise keine wirkliche Lösung für das Grundproblem.

    Und bezüglich Waffen an die Ukraine: Sollen wir jetzt mehr oder weniger schicken? Mehr sind ja nicht unbedingt vorhanden (zumindest nicht ohne weiteres außer halt bei den Amis, die für 3 Kriege gleichzeitig gerüstet sind) und würden ja nach deiner Logik wohl eher mehr Leid verursachen. Also gehe ich mal davon aus du meinst weniger? Dann wäre meine Frage in wieweit eine schwächere Ukraine Putin in irgendeiner Weise zu Verhandlungen bewegen würde und nicht dazu mit der Invasion und dem Morden weiterzumachen.

    Ich wär sogar eher dafür westliche Truppen in die Ukraine zu schicken als Abschreckung statt weiter die Ukrainer halb am Leben zu halten und die dürfen das dann alleine austragen.

    Nur “als Abschreckung” kannst du da nichts reinschicken oder wie stellst du dir das vor? Entweder wir bleiben draußen oder wir entsenden Truppen und schützen diese dann entsprechend. Und das bedeutet z.B. Lufthoheit erobern und somit russische Flugzeuge abschießen. Oder sollten wir uns dabei wieder ein Handicap geben und sie nicht abschießen, wenn sie über Russland Raketen abschießen? Stellen wir uns da zwischen die Fronten und hoffen, dass keiner stirbt und alle aufhören zu schießen? Und was wenn jemand stirbt, starten wir dann den 3. Weltkrieg oder halten wir Putin die andere Wange hin?

    Die Tatsache, dass sich die NATO bis jetzt selbst nicht einmischt ist doch eigentlich in gewisser Weise der beste Beweis, dass sich Russland sicher fühlen kann und keiner ein Interesse hat die anzugreifen. Eben u.a. weil Russland Atomwaffen hat (ich wiederhole: im gegensatz zu Ukraine, welche ihre gegen Sicherheitsversprechen abgegeben hatte).


    Ich habe absolut 0 Idee wie deren Vorschlag “produktiv” sein soll.

    Wie gesagt die 200km demilitarisierte Zone ist lächerlich. Militärisch neutral auch und non-aggression Pakt ohne in ein Bündnis wie die NATO einzutreten hatten wir schon mit dem Budapest Memorandum (hat offensichtlich keinen Wert). Good Friday Agreement Zeug für die von Russland Annektierten Gebiete wird auch sinnlos sein, wenn Russland die Gebiete einfach ethnisch säubert und ihre eigenen Bürger reinkarrt (bzw. schon gemacht hat), und warum sollten wir Russland mit irgendwas vertrauen (soll es da dann auch “freie” Wahlen geben wie in Russland und Oppositionspartein)? Und die UN als produktive Schlichtugnsinstanz, besonders gegen ein permanentes Mitglied des Sicherheitsrates mit Vetorecht, ist für mich auch die Antithese von Produktivität.

    Und das mal davon abgesehen, dass ich das sonst angestrebte Ergebniss (Russland darf Gebiete behalten, kein Wort von Reparationen und Konsequenzen, Abbau aller Sanktionen) für alles andere als erstrebenswert halte.

    Und wie Putin zu Verhandlungen gebracht werden soll wird auch nicht angesprochen. Das wird wohl meiner Meinung nach nur durch Stärke (sprich Waffenlieferungen) funktionieren, grade hat er ja ein Waffenstillstand (zu noch schlechteren Konditionen als hier vorgeschlagen) angeboten. Aber das wird wohl eher als Verschnaufspause für ihn gedacht sein, eben aufgrund westlicher Waffenlieferungen. Außerdem warum soll die Ukraine nicht selbst entscheiden, was sie wollen und wir unterstützen sie einfach darin als gleich gesinnte Demokratien?


  • Naja ich bin etwas verwirrt was jetzt der Unterschied zwischen Diem und Mera ist

    Ist soweit ich das verstanden habe die gleiche Partei. Sind 2019 als Diem zur Europawahl angetreten und haben zwischen damals und der jetztigen Wahl den Namen gewechselt.


    Halte ich persönlich für unproblematisch.

    Hast du dir mal die Konditionen im Link von mir angeschaut?

    An immediate ceasefire to be followed by a rapid withdrawal of Russian troops behind the 24-2-2022 border line

    Lass Russland besser mal die Krim und sonstige Gebiete behalten. Am besten erkennen wir es auchnoch offiziell als russisches Staatsgebiet an? Funktioniert super mit so einer Ausgangslage in Verhandlungen mit jemandem wie Putin zu gehen.

    The creation of a fully demilitarised zone, 200km on each side of the 24-2-2022 border line, to be monitored by means jointly agreed

    200km entmilitarisierte Zohne, damit Russland sich auch ja sicher fühlt vor den bösen Ukrainern. Bei den Russen liegt da wahrscheinlich gerade mal garnichts Interessantes auf deren Seite, bei den Ukrainern ja nur so kleine Späße wie Khariv und so ca die Hälfte von Kiew (nochmal kurz auf google maps gemessen wieweit das von der russischen Grenze per Liftlinie entfernt ist). Oder auch so ziemlich die gesamte Schwarzmeerküste. Die haben bestimmt kein Sicherheitsbedürfniss.

    A mutual non-aggression protocol based on the recognition that Ukraine is a sovereign, militarily neutral country that allows no nuclear weapons on its territory

    Kommt mir bekannt vor und klingt super. Ich würde mal Budapest als Verhandlungsort für diesen Nichtangriffspakt vorschlagen. Und “militarily neutral country” ist auch gut. Die Ukrainer wollen sicher keinem Verteidigungsbündnis wie der Nato beitreten, um gegen weitere Angriffe besser geschützt zu sein. Und zählt da die EU mit ihrer Verteidigungsklausel auch dazu? Aber ansonsten ist sie natürlich ein souveräner Staat und kann für sich selbst entscheiden.

    A governance structure for the Eastern and Southern areas of Ukraine based on the Northern Ireland Good Friday Agreement to ensure political equality between the Russian and Ukrainian speaking communities

    Muss gestehen, dass ich mich jetzt nicht wirklich mit dem “Good Friday Agreement” auskenne. Aber der Schutz der russischen Bevölkerungsgruppen, weil sie ja so unterdrückt waren etc, war doch auch mal einer der Vorwände für Russland Teile der Ukraine zu annektieren.

    All parties agree to refer outstanding disputes pre-existing the 24-02-2022 invasion to UN facilitated negotiations

    Klingt super, lass uns das mal in der UN verhandeln. Vielleicht im UN Sicherheitsrat, wo eine der zwei Parteien ein Vetorecht hat?

    edit: sorry im Vorraus, wenn das etwas passiv-aggressiv von mir formuliert ist





  • Ja in mancher Hinsicht mag es stimmen, wobei der Begriff “Schulden” hier halt leider viel zu eng gefasst ist. Fehlende Investitionen in Infrastruktur und daraus resultierenden Schäden, CO2 Ausstoß und der folgende Klimawandel, Versäumnisse das Rentensystem anzupassen, usw. sind auch alles Lasten für die Zukunft (und damit eine Art Schulden).

    Wo es allerdings nicht stimmt ist, dass viele Möglichkeiten nur vorher möglich sind und nicht später in der Zukunft (Prävention bzw Minimierung der Schäden ist nur möglich, wenn der Zustand noch nicht eingetretenen ist). Und andere Optionen sind nur möglich, wenn vorher oft mit langem Vorlauf sie Vorraussetzungen geschaffen wurden.


  • Höhere Freibeträge und ein Spitzensteuersatz ab höherem Einkommen: Finanzminister Lindner will bei der Steuer entlasten. SPD und Grüne kritisieren, vor allem Reiche würden davon profitieren.

    Die profitieren wahrscheinlich am meisten davon, dass hier wie immer eine Debatte nur über Einkommen und nicht Vermögen geführt wird.

    Für das Jahr 2026 sei eine weitere Erhöhung des Grundfreibetrags um 252 Euro auf dann 12.336 Euro vorgesehen. Auch der Steuertarif soll erneut verschoben werden. Der Spitzensteuersatz würde erst ab 69.798 Euro greifen. Die jährliche Steuerentlastung würde dann gegenüber dem Jahr 2024 auf gut 13,3 Milliarden Euro steigen.

    Weil ich es nicht auswendig wusste und sie genau diese Zahl weggelassen haben: Der Spitzensteuersatz 2024 startet wohl bei 66.761€


  • Beim 2. mal durchlesen war eigentlich doch klar welche Wahlen du meintest.

    Ich stimme dir schon tendenziell zu aber sehe es nicht ganz so schwarz/weiß. Da geht es finde ich ein bisschen um das Spannungsfeld von Realpolitik/Kompromissbereitschaft vs tatsächlich für eine Alternative einstehen und einen Gegenpol bieten.

    Hypothetisches Beispiel: Der CO2 Preis ist zu niedrig, aber es gibt definitiv keine Mehrheit zum Anheben auf den realistisch notwendigen Wert. Die Grünen würden dann wohl eine kleine Erhöhung als Kompromiss herausarbeiten. Ich sehe aber nicht, wie z.B. eine Partei wie die letzte Generation soetwas mittragen würde. Da stellt sich schon die berechtige Frage ob man jetzt besser dasteht einen kleinen Schritt gemacht zu haben, oder ob die Aufgabe eines tatsächlichen Gegenpols der Sache langfristig eher schadet. Denn der fehlt uns heutzutage definitiv und die Kompromissbereitschaft einer Seite, während die andere Seite danach jedesmal weiter wegrückt, ist einer der Gründe für die heutige Situation.



  • Balkonkraftwerke haben einfach eine extrem niedrige Einstiegsschwelle und eine längerfristige Interaktion durch den Nutzer. Man kann einen Bausatz im Laden kaufen, ihn noch am selben Nachmittag selbst zusammenbauen und dann sofort eine Reduktion auf dem Stromzähler beobachten.

    Naja, ich glaube die Zielgruppe die das selber macht würde auch das andere schaffen, wenn man es nicht absichtlich kompliziert macht. Und wer den Antrag zur Förderung für Balkonkraftwerke kapiert, der würde es auch schaffen den Antrag/Kauf von so einem Finanzprodukt zu stellen.

    dann sofort eine Reduktion auf dem Stromzähler beobachten.

    Naja dann muss man sich aber noch ausrechnen wieviel man den spart über das Jahr hinweg und wieviele € das sind. Im Vergleich bei meinem hypothetischen Fond würde man gleich den Wert der Förderung als Rendite sehen.

    Mit klarer Kommunikation der Regierung und einfachem Antrag wäre das denke ich sehr gut umsetzbar, aber realistischer weiße würde es wohl unnötig kompliziert gemacht.